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„Schrumpfung der Gemeinderäte Demokratie gefährdend“

Bürgermeister Franz Josef Smrtnik:

„Schrumpfung der Gemeinderäte Demokratie gefährdend“

21.09.2011 - 10:52

Laut Kärntner Medien überlegt sich der Gemeindekonvent ernsthaft eine Schrumpfung der Gemeinderäte in Kärnten. Der Eisenkappler Bürgermeister und Mitglied des Gemeindekonvents, Franz Josef Smrtnik, lehnt diese Pläne ab und betont im Namen der Einheitsliste (EL): „Die beabsichtigte Schrumpfung der Gemeinderäte ist Demokratie gefährdend, insbesondere auch für die kleinen Landgemeinden. Darüber hinaus würde sie auch die slowenische Volksgruppe hart treffen, da die Volksgruppe allein aufgrund ihres Minderheitenstatus unter wesentlich schwierigeren Rahmenbedingen vom Recht der demokratischen Mitbestimmung in der Kommunalpolitik Gebrauch machen könnte.“ mehr ...