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Gemeinde-Zusammenlegungen fördern Zentralismus

04.01.2008 - 11:28

Eine große Gefahr der verstärkten Zentralisierung und einen großen Schritt weg von der Basisdemokratie sieht EL-Vizevorsitzender Fortunat Olip in der von SPÖ-Finanzstaatssekretär Matznetter angestrengten Diskussion um Auslöschung von Kleingemeinden. Olip ist entrüstet über diese Diskussion in Zeiten, wo Manager von staatsnahen Betrieben mehr verdienen, als ein Jahresbudget kleinerer Gemeinden ausmacht.

„Für die Gemeinde Sele/Zell wäre eine Eingliederung in die angrenzende Stadtgemeinde Ferlach fatal, sowohl aus kommunalpolitischen Gründen als auch aus volksgruppenspezifischer Sicht. Die seinerzeitige Eingliederung von Windisch Bleiberg/Slovenj Plajberk“ in die Gemeinde Ferlach/Borovlje ist Beweis genug. Das wäre ein Rückschritt für die Region Südkärnten,“ warnt Olip.
Aus kommunalpolitischer Perspektive fürchtet Olip eine gemeindebürgerfeindliche und chaotische Gemeindepolitik für die geschluckten Gemeinden, da diese oftmals mit ganz anderen politischen Strategien zu führen sind als Großgemeinden. Olip ist überzeugt, dass „Entscheidungen oftmals zum Nachteil der ehemaligen Kleingemeinden fallen würden. Über mögliche Einsparungen via effektivere Verwaltungsmethoden kann man aber sehr wohl diskutieren,“ so Olip.