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FOTOGALERIE ÖFFNENZweisprachige Ortstafeln Bleiburg/Pliberk, Schwabegg/Žvabek, Ebersdorf/Drveša vas:
EL-Vorsitzender Smrtnik: „Ein erster Schritt in die richtige Richtung“
13.07.2010 - 10:12
Am 9. Juli hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein Erkenntnis veröffentlicht, das sich mit der Ortstafel von Bleiburg/Pliberk beschäftigt und die mit der Zusatztafel versehene Ortsbezeichnung als verfassungswidrig einstuft. „Die deutsche und slowenische Ortsbezeichnung ist in gleicher Weise, das bedeutet gleichwertig nebeneinander, zu verwenden“, heißt es in der Entscheidung des VfGH.
Heute sind die vom VfGH als verfassungswidrig erkannten Ortstafeln mit den hineinmontierten kleinen Zusatzschildchen in slowenischer Sprache in Bleiburg/Pliberk, Schwabegg/Žvabek und Ebersdorf/Drveša vas durch korrekte zweisprachige Tafeln ersetzt worden.
EL-Vorsitzender Vladimir Smrtnik begrüßt die rasche Umsetzung des jüngsten VfGH-Ortstafelerkenntnisses durch das Land Kärnten als „ersten Schritt in die richtige Richtung“ und freut sich, dass so „eine Fehlentscheidung der Landesjuristen saniert worden ist.“ Ferner betont Smrtnik: „Positiv zu werten ist aber auch, dass Dörfler endlich erkannt hat, auch ein Kärntner Landeshauptmann hat sich an die Verfassung zu halten.“
Smrtnik erwartet nun weitere Schritte zur Lösung der Ortstafelfrage, damit sich die Politik auch anderen für die Entwicklung der zweisprachigen Region wichtigen Fragen widmen könne.