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Grüne – Rücktrittsaufforderung

Rücktrittsaufforderung seitens der Grünen an den dritten Nationalratspräsid. GRAF

28.05.2009 - 15:07

Die Einheitsliste / Enotna lista unterstützt die Rücktrittsaufforderung seitens der Grünen an den dritten Präsidenten des österreichischen Parlaments Martin Graf.

Nach den umstrittenen Aussagen von Martin Graf haben die Grünen eine Initiative gestartet und folgende Seite online gestellt:

www.ruecktritt-martin-graf.at/

Auf dieser Seite kann jeder eine Unterstützungserklärung für den Rücktritt von Martin Graf abgeben!

Die Aussendung der Grünen:

Martin Graf muss nach Attacke gegen Muzicant zurücktreten

Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf sorgt wieder einmal für Aufregung im Parlament. Anlass ist ein Kommentar in der Neuen Freien Zeitung, in dem er heftige Attacken gegen den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant, reitet. Kernsatz darin: Manche fragten sich schon, ob Muzicant nicht als "Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus" bezeichnet werden sollte, zitierte Grünen-Klubchefin Eva Glawischnig aus dem Beitrag.

Die Grünen brachten diese Aussage nun in einer Geschäftsordnungsdebatte an die parlamentarische Öffentlichkeit. Graf habe die Würde des Hauses und der Republik Österreich "eklatant beschädigt", forderte Bundessprecherin Glawischnig eine Verurteilung der Attacken des Dritten Präsidenten.

Weiter Infos unter www.gruene.at