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Rücktritt von VfGH-Präsident Korinek

Korinek war aufrechter Verfechter des Rechtsstaates

13.03.2008 - 11:17

VfGH-Präsident Karl Korinek wird in die Geschichte eingehen als beherzter Vertreter des österreichischen Rechststaates. Es besteht aber deutlicher Handlungsbedarf bezüglicher politischer Blockaden.

Wie EL-Vorsitzender Vladimir Smrtnik meint, war Korinek ein würdiger Präsident des VfGH:
„Korinek hat aber auch aufgezeigt, wie der VfGH limitiert ist, wenn politisch Verantwortliche den Rechtsstaat blockieren. In der Ortstafel-Frage in Kärnten wurde das besonders deutlich aufgezeigt.“

Korinek hat also der österreichischen Demokratie auch klar aufgezeigt, dass hier unbedingter Handlungsbedarf besteht, denn „die Politik darf Höchstgerichte nicht blockieren können“. Für Smrtnik ist hier längst Gefahr in Verzug.

Karl Korinek hat dem Nachfolger den Weg gewiesen im Sinne: Wehret den Anfängen einer Aushöhlung des Rechtsstaates.
Dafür gebührt ihm Dank und Anerkennung der österreichischen Bevölkerung und aller Verfechter des demokratischen Rechtsstaates.