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Kärntner Wahlordnung
Kärntner Wahlordnung ist unzeitgemäß
22.01.2008 - 13:19
Die Einheitsliste-Enotna lista sieht in der Warnung von BZÖ-Klubobmann Scheuch über die Änderung der Kärntner Wahlordnung eine alteingesessene, unzeitgemäße und kleingruppenfeindliche Einstellung.
„Eine gesunde Demokratie verträgt eine Partizipation von Kleingruppen im politischen Alltag. Es ist demokratiefeindlich, wenn Kleinparteien wie der Einheitsliste, die einen klaren Auftrag haben, der von anderen Parteien ignoriert wird, jegliche Chance genommen wird, in der Landespolitik mitzupartizipieren,“ meint EL-Geschäftsführer Adrian Kert
Wenn BZÖ-Klubobmann Scheuch schon Warnungen ausspricht, sollte er bedenken, dass das BZÖ in 8 Bundesländern eine Kleingruppe ist. Das sich Scheuch vor der EL fürchtet, zeigt, dass sich die Schlange vor der Maus fürchtet.
„Kärnten wäre gut beraten, das BZÖ zur Kleinpartei zu degradieren, denn es ist unerträglich, welche Skandale im Dunstkreis dieser Partei immer wieder passieren. Man erinnere nur an den Fall Koloini, das SK Austria-Projekt, das Stadionprojekt, die Seebühne, das Ortstafeldesaster. Alles kostet den Kärntner Steuerzahler Unmengen an Geld und das Land bekommt das Proletenimidge aufgehalst,“ so Kert.
Die EL wird weiter alles daran setzen die Änderung der Kärntner Wahlordnung durch eine Senkung der Prozenthürde zu erreichen.