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Finanzausgleich

EL/Smrtnik: gegen Benachteiligung der Kärntner Gemeinden

19.12.2008 - 11:22

Utl.: EL-Vorsitzender Smrtnik spricht sich für Gleichberechtigung von Kärntner Gemeinden beim Finanzausgleich aus

Klagenfurt, 19.12.2008 - In der Diskussion über den Finanzausgleich zwischen Bund und dem Land Kärnten bzw. den Kärntner Gemeinden stellt sich die Enotna lista ganz klar auf die Seite des Kärntner Gemeindebundes, der eine gleichberechtigte Behandlung von Kärntner Gemeinden einfordert.

Für EL-Vorsitzenden Vladimir Smrtnik ist es »unannehmbar, dass Kärntner Gemeindebürger im österreichischen Verteilungsschlüssel viel weniger wert sind«. »Ich selbst komme aus einer Südkärntner Gemeinde, die starke Abwanderung verspürt, seit das Land Kärnten das Zellstoffwerk Obir in den Ruin getrieben hat. Die verbliebenen Gemeindebürger dürfen nun nicht zusätzlich zum Handkuss kommen durch drohende Mehrkosten bei Kommunalgebühren.«
Smrtnik verweist auf ähnliche Probleme in anderen Südkärntner Gemeinden. »Die Enotna lista hat schon mehrmals darauf gepocht, dass es für strukturell und geographisch benachteiligte Gemeinden im Südkärntner Raum Unterstützung geben muss. Deshalb spricht sich die EL für besondere Förderungen zum Beispiel aus dem Kärntner Zukunftsfonds aus. Diese Maßnahme könnte finanziell benachteiligten Gemeinden helfen die allgemein höheren Sozialabgaben nicht durch Gebührenerhöhung bewältigen zu müssen.
Es geht aber auch um die Erhaltung der Infrastruktur am Land, denn mangelnde Infrastruktur bedeutet wiederum Gemeindeflucht, meint EL-Vorsitzender Smrtnik.