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Wahltermine 2009
EL für getrennte Wahltermine
30.10.2008 - 09:44
Utl: Für EL-Vorsitzenden Smrtnik nimmt die Zusammenlegung der Wahlen den Gemeinderatswahlen den Sinn
Die Enotna lista spricht sich klar für getrennte Wahltermine im Frühjahr 2009 aus. Ein Superwahlsonntag mit Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen wäre »äußerst kontraproduktiv, denn wichtige kommunal-politische Themen würden durch die zeitgleichen Landtagswahlen vollkommen untergehen. Das kann nicht der Sinn der Sache sein«, so EL-Vorsitzender Vladimir Smrtnik.
Für Smrtnik würden Gemeinderatswahlen mit wichtigen Gemeindethemen nur dann zur Geltung kommen, wenn sie vor den Landtagswahlen stattfinden würden: »Es wäre sinnvoll mit den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen zu beginnen und 14 Tage später könnten die LT-Wahlen sowie die Bürgermeisterstichwahlen stattfinden, so der EL-Vorsitzende.
In diesem Zusammenhang kritisiert Smrtnik Uwe Scheuch, der als designierter Landesobmann der stimmenstärksten Partei (BZÖ) die Parteichefs aller fünf Landtagsparteien zum runden Tisch einlädt: „Die EL als stark verankerte Südkärntner Regionalpartei sollte da auch berücksichtigt werden“, äußert EL-Vorsitzender Smrtnik seinen Unmut.