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Delegationsbesuch aus Rumänien

Deutschsprachige Volksgruppe aus Hermannstadt/Sibiu bei der EL

08.07.2009 - 10:46

Am 7. Juli 2009 konnte der Vorsitzende der Einheitsliste, Mag. Vladimir Smrtnik, eine Delegation der deutschsprachigen Kirchengemeinde A.B. Hermannstadt aus Siebenbürgen in Rumänien in der Parteizentrale in Klagenfurt begrüßen. mehr ...

Asylfrage

Auch SPÖ auf rassistischer Linie!

08.07.2009 - 10:26

Nur verständnisloses Kopfschütteln erntet die Vorgehensweise von BZÖ, ÖVP und besonders SPÖ im Eisenkappler Gemeinderat: Gestern haben nämlich diese Fraktionen in unverantwortlicher Weise, noch bevor überhaupt Details dieses Projektes mit dem Innenminsiterium verhandelt werden konnten, einem "Heim der Gastfreundschaft" den Riegel vorgeschoben. mehr ...

Gemeindeautonomie

EL – Chef Smrtnik kritisiert Angriff der Landespolitik auf die Gemeindeautonomie

08.07.2009 - 09:31

Uttl: LH Dörfler kündigt Änderung des Gemeindeplanungsgesetzes an

In der gestrigen Regierungssitzung ist der Verfassungsdienst beauftragt worden, einen Entwurf zur Änderung des Gemeindeplanungsgesetzes auszuarbeiten, mit dem für die Errichtung von Asyl-Erstaufnahmezentren eine Sonderwidmung erforderlich wird. „Damit wird den Gemeinden noch eine wichtige Kompetenz entzogen“, kritisiert die Vorgangsweise der Landesregierung EL – Vorsitzender Vladimir Smrtnik. mehr ...