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Nationalratswahlen 2008 - Analyse

Teuerungswahlkampf schadete LIF/EL und Grünen

30.09.2008 - 09:58

Der massiv auf die Teuerungen angelegte Nationalratswahlkampf schadete vor allem nichtpopulistischen Wahloptionen wie es die Partnerschaft LIF/EL und die Grünen sind, die gemäß ihrer politische Philosophie auf eine verantwortungsvolle, nachhaltige und sozialsolidarische Politik setzten, meint EL-Landesgeschäftsführer Adrian Kert.

„Schwarzmalerische Wirtschaftsberichte gaben den Wahlkampf vor. Der Wahlkampf ging mit dem Teuerungsthema und den Faymannpunkten in Richtung Populismus. Diese Eigendynamik konnten LIF/EL und auch die Grünen nicht aufhalten, denn beide vertreten eine faire und sozial verantwortungsvolle Politik. Vor allem die EL möchte der heute jungen und jüngsten Generation nicht eine Finanzbürde auferlegen durch unsinnige Antiteuerungs-Einmaleffekte.“
Der EL-Landesgeschäftsführer gibt allein der ÖVP und SPÖ die Schuld, dass sie populistischen Parteien wie BZÖ und FPÖ zu massiven Zugewinnen verhalfen: „Politische Unzufriedenheit der Bevölkerung war schon immer bester Nährboden für populistische und aufhetzerische Parteien.“
Für den EL-Landesgeschäftsführer spielt das Wahlresultat vor allem für die EL keine Rolle im Hinblick auf die kommenden Landtags- und Gemeinderatswahlen. Kert hofft auch auf einen Nachdenkprozess bei den Grünen, durch die Wahlreplik des früheren Landessprechers der Grünen Michael Johann. Johann führte die Verluste der Grünen in Südkärnten auf den Wegfall der EL-Stimmen.
Für Kert ist klar, dass die EL ihrer politischen Ausrichtung als zweisprachige südkärntner Regionalpartei treu bleibt und sich auf die Regionalinteressen konzentriert sowie als unabhängige Partei Zivilinitiativen unterstützt u.a. gegen negative Auswirkungen der Hochleistungsbahn, für finanziell bessere Kanalvarianten und für ein Zukunftsthema: die Erhaltung reinen Trinkwassers in den Gemeinden. Dafür ist sie offen für eine Zusammenarbeit mit gleich denkenden politischen Optionen: „Die Grünen sind uns da natürlich sehr nahe und die EL ist zu Gesprächen bereit“, so EL-Landesgeschäftsführer Adrian Kert.