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Staatssekretär Ostermayer empfing erstmals die Einheitsliste (EL)

EL-Vorsitzender Smrtnik: „Die Zeit ist reif für eine großzügige Lösung“

EL-Vorsitzender Smrtnik: „Die Zeit ist reif für eine großzügige Lösung“

04.02.2011 - 11:11

Im Rahmen seines Kärnten-Besuches traf sich in Bad Eisenkappel / Železna Kapla Staatssekretär Josef Ostermayer mit Vertretern der Einheitsliste (EL) und Bürgermeister Franz Josef Smrtnik. Es war dies das erste Gespräch zwischen Vertretern der Einheitsliste und dem für Volksgruppenfragen zuständigen Staatssekretär Ostermayer.

„Das Gespräch verlief äußerst konstruktiv und in einer guten Atmosphäre“, betont EL-Vorsitzender Vladimir Smrtnik. „Als Gesprächsort wurde bewusst Bad Eisenkappel / Železna Kapla vorgeschlagen, zumal es sich bei Eisenkappel / Železna Kapla um eine Gemeinde handelt, in der das Zusammenleben zwischen den beiden Volksgruppen und die öffentliche Zweisprachigkeit vorbildlich praktiziert werden.“ In diesem Sinne stellte seine Gemeinde auch Bgm. Franz Josef Smrtnik vor.

EL-Vorsitzender Vladimir Smrtnik und sein Stellvertreter Vzbgm. Nanti Olip betonten im Gespräch mit Staatssekretär Ostermayer, bei der EL handle es sich um die einzige zweisprachige Regionalpartei in Kärnten. Ebenso hoben sie hervor, dass es sich bei den im Rahmen der EL gewählten GemeinderäteInnen und den beiden Kammerräten der Landwirtschaftskammer um die einzigen Volksgruppenvertreter mit öffentlich-rechtlicher Legitimation handle. Umso mehr wäre es daher wichtig, dass man sie in den Dialog über die Lösung offener volksgruppenpolitischer Fragen einbindet. Gerade deshalb aber ist es auch, so EL-Vorsitzender Vladimir Smrtnik und sein Stellvertreter Nanti Olip, aus Sicht der EL unverständlich, dass sie vom Bundeskanzler in den Volksgruppenbeirat nicht nominiert wird.

Vertreter der EL schlugen dem Staatssekretär auch vor, die Republik Österreich möge jene Gemeinden, in denen die Zweisprachigkeit vorzüglich berücksichtigt wird, besondere Förderungen zukommen lassen. In Bezug auf die zweisprachigen Aufschriften und andere offene Fragen des Minderheitenschutzes aber betonte EL-Vorsitzender Vladimir Smrtnik im Gespräch mit Staatssekretär Ostermayer: „Die Zeit ist reif für eine großzügige Lösung. Nicht zuletzt geht es bei den zweisprachigen Aufschriften auch um die Erhaltung eines bedeutenden Kulturerbes in der Region Südkärnten.“

Foto: Staatssekretär Josef Ostermayer (3. von rechts) mit EL-Vorsitzenden Vladimir Smrtnik, stv. Vorsitzenden Vzbgm. Nanti Olip, Bgm. Franz Josef Smrtnik und Mitarbeitern des Bundeskanzleramtes