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EL Modell der Volksgruppenvertretung:
Öffentlich-rechtliche Legitimation und Einbindung in den Willensbildungsprozess des Ktn. Landtages
27.04.2009 - 15:29
Nach Ansicht der EL (Einheitsliste / Enotna lista) sollte die Volksgruppenvertretung auf öffentlich - rechtlicher Basis aufgebaut sein und durch demokratische Wahlen, gleichzeitig mit der LTW, ermittelt werden. Die derzeit bestehenden Organisationen der slowenischen Volksgruppe könnten als Fraktionen für dieses neue Gremium kandidieren. Neu im Modell der EL ist die Einbindung des Vorsitzenden der Volksgruppenvertretung in die Arbeit de Landtages, zwar ohne Stimmrecht aber mit Antrags - und Rederecht.
Mit diesem Vorschlag verabschiedet sich die EL von ihrem Anspruch ein "Volksgruppenmandat" im Landtag - falls eingerichtet - selbst zu besetzen. "Klassische Volksgruppenvertretung ist Aufgabe der Slowenenorganisationen Rat, Zentralverband und Gemeinschaft und zukünftig hoffentlich einer neuen, öffentlich - rechtlichen Vertretungsorganisation" sagt EL - Vorsitzender Vladimir Smrtnik. Die Aufgabe der EL sieht Smrtnik wesentlich breiter und zwar als Interessensvertretung der Südkärntner Region. Die EL ist deshalb darum bemüht sich weiter zu öffnen um noch stärker auch Angehörige der Mehrheitsbevölkerung zur Mitarbeit zu gewinnen. Gerade aktuell wird über eine Reform der EL diskutiert um die Rahmenbedingungen der Partei noch mehr in Richtung Regionalpartei zu legen, berichtet Smrtnik. "Es ist faszinierend eine politische Bewegung mitzuentwickeln in der Angehörige zweier Volksgruppen gemeinsam eine Region wirtschaftlich, demokratiepolitisch, öklogisch und sozial weiterentwickeln", so der EL Chef.
EL - Modell einer Volksgruppenvertretung