Skandale und Machtmissbrauch

“Zahnlose” U – Ausschüsse?

Wenn man sich in diesen Tage die Tageszeitungen durchliest, so werden die Titelseiten und die Kommentare eindeutig von den vielen Skandalen dominiert, die im »Dunstkreis« der hohen Politik in den letzten Monaten passiert sind.

Es ist unglaublich was sich da einige Politiker oder Politgünstlinge alles erlauben. Wenn man sich das Sündenregister, nur jenes, dass an die Öffentlichketi gedrungen ist, der Herrn Ita oder Koloini anschaut, um da nur zwei ganz besonders krasse Beispiele zu nennen, so versteht kaum jemand noch, wie sich eine Politik, die das alles zulässt, so lange an der Macht halten kann.

Auch ich finde auf diese Frage keine zufriedenstellende Antwort. Ist es der Mangel an geeigneten Alternativen, ist es die »Wurschtigkeit« der Wähler, die sich denken, sind eh alle gleich, ist es die Machtkonzentration die alles zudeckt, sind es die Medien, die nur jenen wirklich Gehör verschaffen, die auch genug Geld haben? Was ist es wirklich?

Können U – Ausschüsse da etwas verändern? Ich bin eher skeptisch. Es kommen ja nur Politiker als Vorsitzende in diesen Ausschüssen zum Zug, von denen die wirklich Mächtigen und an dieser Situation schuldigen genau wissen, die werden uns schon nicht gefährlich. Warum fürchten sich alle vor einem Peter Pilz? Weil sie wissen, dass ist ein Politiker, dem es zwar auch um Profilierung geht, der jedoch nicht davor zurückschreckt, die ganze Wahrheit ans Tageslicht zu befördern. Schon eher hat dann ein unbekannter FPÖ – ler eine Chance den Vorsitz zu bekommen, den der will gar Minister in einer SPÖ/FPÖ Koalition werden und es ist daher schon einmal ausgeschlossen, dass er im roten Machtbereich etwas anrüchiges finden wird. Obwohl eigentlich jeder Bürger weiß, dass beide großen Parteien gleich dick drinnen stecken.

Und in Kärnten? Da gehen die Uhren überhaupt anders. Hier wird ein gewisser Tauschitz, angeblich sogar auf Vorschlag des Grünen Landessprechers, zum Vorsitzenden gewählt. Gar deshalb, weil er schon im letzten U- Ausschuss bewiesen hat, dass er elegant zudecken kann, mit Sicherheit aber nichts aufdecken wird? Anders ausgedrückt, da könnte man gleich den Bock zum Gärtner machen! Was soll er auch tun, das „Birnbacher-Honorar“ hat uns ja sein Chef Martinz mit Haiders Hilfe eingebrockt. Für viele andere Skandale im Lande tragen zwar die „Orangen“ die Hauptverantwortung, die „Schwarzen“ aber waren fast überall mit von der Partie. Und die „Roten“? Die sagen gar nichts mehr, weil sie nie sicher sein können, dass nicht auch irgendwo jemand ihrer „genialen“ Bürgermeister kräftig mitgemischt hat.

Alles in allem ein trauriges Bild, dass unsere Spitzen in Land und Bund tagtäglich so abliefern. Politikverdrossenheit und Resignation sind die Folge. Wenige raffen sich auf und versuchen etwas zu verändern. Es bleibt die Hoffnung, dass es einmal doch anders wird. Und die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

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