Am 08.04. Kostituierung des Gemeinderates in Eisenkappel

SPÖ und Lopar gegen Bürgermeister Smrtnik?

Im Vorfeld zu der konstituierenden Sitzung des Eisenkapller Gemeinderates gibt es heftige Diskussionen der Parteien über den künftigen Weg der Gemeinde. Diskussionen ausgelöst hat der Vorschlag des designierten Bürgermeisters Franz - Josef Smrtnik, man möge auf eine Referatsaufteilung verzichten, um so der maroden Gemeindekasse jährlich ca. 15.000 €,- zu ersparen. Grundsätzlich sei einmal klar gesagt, dass eine Referatsaufteilung (an die zwei Vizebürgermeister) in Gemeinden bis 3000 Einwohner eine freiwillge Leistung der Gemeinde darstellt. Finanzstarke Gemeinden, die sich das leisten können, machen es grundsätzlich nur deshalb, um den Bürgermeister bei seinen vielfältigen Aufgaben zu entlasten.

Faktum bleibt nämlich, dass der Bürgermeister immer die Letztverantwortung trägt und er gegenüber den Vizebürgermeistern, die Referate betreuen, weisungsberechtigt ist. In finanzschwachen Gemeinden, wie es zum Beispiel Eisenkappel - Vellach ist, müsste die Gemeindeaufsicht (Kärntner Landesregierung) aber eine Referatsaufteilung eigentlich verbieten, den die 15.000 €,- sind sinnvoller einzusetzen als für die Aufwandsentschädigung der beiden Vizebürgermeister.

Es geht in dieser Frage also keineswegs um die Aufteilung von Macht, sondern lediglich um die Entlastung des durch die Direktwahl im Bezug auf die anderen Gemeindeorgane enorm gestärkten Bürgermeisters. Wenn sich nun ein Bürgermeister die Arbeit antun will und die in den Ausschüssen vorbereiteten und im Gemeinderat beschlossenen Vorgaben aller Referatsbereiche selbst vollziehen möchte, um so der Gemeinde sparen zu helfen, sollte man ihn dabei tunlich unterstützen.

Es bleibt zu hoffen, dass die beiden Vizebürgermeister ihre Taktik überdenken, sich voll zum Spargedanken bekennen und alles unternehmen, um gemeinsam mit dem neuen Bürgermeister Eisenkappel aus einer schwierigen finanziellen und wirtschaftlichen Lage zu führen. Ganz sicher aber ist es falsch, wenn man aus Frust über das Wahlergebnis Maßnahmen zu setzten versucht, die offensichtlich gegen den neuen Bürgermeister gerichtet sind und eine gute Zusammenarbeit aller zum Wohle der Gemeinde gefährden.

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