Zweisprachige Topographie

Kreiskys Ortstafelregelung

Ob Landeshauptmann Dörfler, FPÖ – Chef Strache oder auch andere österreichische Politiker, im Bezug auf die Ortstafelfrage wird von ihnen oft Altkanzler Bruno Kreisky bemüht. „Was für Kreisky gegolten hat, gilt auch für mich“, sagt zB. Dörfler gerne. Er meint damit die Ortstafelregelung aus dem Jahre 1976, die damals angeblich eine Beruhigung der Lage in Kärnten gebracht hat. Aber auch nur angeblich. Den man muss schon wissen, wie und unter welchen Vorzeichen die damalige Regelung zustande kam. 92 Ortschaften hat sie umfasst, basierend auf einer 25 % Klausel. Das knapp nach dem Ortstafelsturm von 1972 und der politischen Hinrichtung des damaligen LH Hans Sima, der 205 zweisprachige Ortstafeln, auf Basis einer 20 % Klausel, aufstellen wollte.

Matevž Grilc, damaliger Obmann des Rates der Kärntner Slowenen und wohl der wichitgste Volksgruppenpolitiker der damaligen Epoche, sagt dazu in der heutigen Kleinen Zeitung (19.01.2011) ua: »Kreisky sei informiert gewesen, dass wir Slowenen die Volkszählung der besonderen Art boykottieren werden", erinnert sich Grilc und streicht hervor: Das Volksgruppengesetz von 1976 war der Vorschlag von Kärntner Heimatdienst und FPÖ. Denn irgendwann habe Kreisky, so Grilc, kapituliert und gemeint: "Einigt euch in Kärnten." Wobei Kreisky 1976 gewusst habe, dass das Gesetz vor dem Höchstgericht nicht halten werde und gesagt habe: "Geht zum Verfassungsgericht."

Nun, es war offensichtlich jedem damals schon klar, dass das Volksgruppengesetz 1976 verfassungswidrig ist. Aber erst 2001, als dies auch der Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnissen bestätigt hat, wurde klar, dass dieser verfassungswidrige Zustand saniert gehört. Heute, Anfang 2011, wird wieder konkret über die Lösung dieser Frage verhandelt: 55 Jahre nach dem Staatsvertrag, 35 Jahre nach der Kreiskyschen Ortstafelregelung und 10 Jahre nach dem ersten VfGH – Erkenntnis. Würde die Lösung jeder anderen Sachfrage ähnlich lange dauern, wäre es ein Skandal. Nur bei der Lösung offener Volksgruppenfragen denkt man nicht in Monaten sondern in Jahrzehnten! Es bleibt die Hoffnung, dass es zumindest 2011/12 zu einer verfassungskonformen Lösung dieser Frage kommen wird. Faymann sollte sich dabei aber nicht an Kreisky orientieren!

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Koroški slovenci! 56 let Vas že potegujejo za nos! Zbudite se, združite se, le v enoti boste dospeli Vašo pravdo. Ali pa sanjate dalje vsak po svojem ...

19.01.2011 23:17 | Kralj Matjaž