Aus anderen Medien: Kommentar von Andreas Koller

Wahlsieg in der Parallelwelt

Partei-Hochamt. Werner Faymann hat beim SPÖ-Parteitag überzeugt. Das heißt nicht, dass er auch die Wähler überzeugen wird. Denn auf dem Wählermarkt gelten andere Gesetze als in einer geschlossenen Parteiveranstaltung.

Der SPÖ-Parteitag, der am Samstag in der flirrenden Hitze einer „Event-Pyramide" am Rande Wiens stattfand, mag bei einer breiteren Öffentlichkeit vorwiegend Achselzucken ausgelöst haben. Diese Reaktion ist verständlich. Doch sie wird der Bedeutung des Ereignisses nicht gerecht. Immerhin ordnete sich die Innenpolitik seit Wochen diesem Parteitag unter. Er beeinflusste das Tun der Politiker nahezu wie ein Wahlkampf: Der ostentative Linksruck der SPÖ; der Koalitionsstreit um Mindestsicherung und Transferkonto; die offensichtlich für alle Ewigkeit geltende Festlegung der SPÖ gegen Spitalsschließungen: All das hätte es nicht gegeben, wäre der SPÖ-Parteitag nicht vor der Tür gestanden. Es galt für Werner Faymann, sich vor diesem Parteitag zu profilieren. Es galt für die ÖVP, Werner Faymann vor diesem Parteitag keinen Erfolg zu gönnen.

Und jetzt hat Werner Faymann also, wenn man so will, den Parteitag gewonnen. Knapp 94 Prozent bei der Wiederwahl sind ein sehr respektables Ergebnis. Nur: Es sagt absolut nichts darüber aus, ob Faymann - nach gewonnenem Parteitag - auch die nächsten Wahlen gewinnen wird. Denn die virtuelle Parteitagswelt der Politiker hat sich von der realen Welt der Menschen so weit entkoppelt, dass von diesen Hochämtern der Parteipolitik kein Funke mehr auf die Wählerschaft überspringt.

Und um Hochämter, wie sie sonst nur die Kirche zelebriert, handelt es sich bei Parteitagen tatsächlich. Dies nicht allein wegen des festlichen Gepräges, das einen solchen Parteitag auszeichnet, und wegen der frommen Worte, die dort gesprochen werden. Sondern vor allem, weil Hochämter und Parteitage heute als geschlossene Veranstaltungen in einer Parallelwelt stattfinden. Die, die sie besuchen, lauschen andächtig dem Pfarrer beziehungsweise jubeln andächtig dem Parteichef zu. Doch jene, die sie nicht besuchen, werden immer mehr. Und es ist immer schwieriger, an sie heranzukommen. Für die Kirchen und für die Parteien.

Werner Faymann steht also wie jeder Parteiführer vor der Schwierigkeit, den Funken auf potenzielle Wählerinnen und Wählern überspringen zu lassen. Der Parteitag samt seiner wunderschönen Inszenierung hat ihm in dieser Hinsicht nichts genützt. Der SPÖ, ebenso wie den übrigen Parteien, müssen andere Wege der Wählerfindung einfallen. Nicht, dass diese Erkenntnis den Parteistrategen neu wäre. Sie konnten die Erkenntnis bisher aber nur unzulänglich in Taten umsetzen.

Als kommunikativen Allheilmittel gilt heute das Internet, in seiner zeitgeistigen interaktiven Form „web 2.0" genannt. Keine Partei, die sich nicht im Netz umtut. Doch wahlentscheidend waren die dortigen Parteiaktivitäten noch in keinem Fall. Bei der Präsidentschaftswahl beispielsweise inszenierte ein Team um Heinz Fischer einen professionellen Internetwahlkampf. Doch dessen wichtigster Beitrag zum Sieg des Kandidaten bestand darin, dass die Zeitungen und sonstigen Medien darüber berichtet haben; der Internetwahlkampf erreichte also vorwiegend jene, die auch ohne Internetwahlkampf gewusst hätten, dass Wahlkampf ist. Es ist nicht überliefert, dass facebook- und twitteraffine Jungwähler Heinz Fischer scharenweise ins Netz, sprich: web 2.0 gegangen wären.
Parteitage sind also nicht mehr die Lösung. Das Internet ist es (noch) nicht. Und auch der anbiedernde Versuch manch Parteiführers, sich auf jugendlich zu schminken und bei Partys und Clubbings jungen Wählern aufzulauern, ist kein Erfolgsrezept für durchschlagende Wahlsiege. Dies zeigt ganz deutlich das Beispiel Heinz-Christian Strache, der soeben eine politische Schwächephase durchleidet.

Mit der Rekrutierung von attraktivem politischem Personal, was wohl der einzige wirklich Erfolg versprechende Weg in Richtung Wahlsieg ist, tun sich die Parteien sowieso schwer. Denn es ist nicht modern, sich für eine Partei zu engagieren. Wer heute als Funktionär bei einer Partei anheuert, ist meist ein Politinteressierter der hardcore-Sorte
Das führt zur kuriosen Situation, dass junge Nachwuchskräfte in den Parteien oft älter wirken als die Altpolitker. Der jugendliche Chef der Jungen ÖVP beispielsweise, Sebastian Kurz, vertritt in der Schulpolitik Positionen, die sich mit freiem Auge nicht von denen Fritz Neugebauers unterscheiden. Altpolitiker wie Christoph Leitl sind da entschieden weiter. Auch die junge Geschäftsführerin der SPÖ, Laura Rudas, und der junge Geschäftsführer des ÖAAB, Lukas Mandl, fallen eher durch Ideologiestarre auf denn durch muntere Ideen. Der Nachwuchs der FPÖ besteht zu einem guten Teil aus schmissbeladenen Figuren, neben denen HC Strache wirkt wie ein soignierter Staatsmann. Über Nachwuchskräfte bei den Grünen ist wenig bekannt. Weshalb es all diesen Parteien nicht gelingt, den Bogen zur Jugend, oder auch zu älteren Neuwählern, zu schlagen.

Staunend blickt die hiesige Parteienwelt nach Tschechien. Dort hat soeben Karl Schwarzenberg einen Wahlsieg gefeiert. Also ein würdiger älterer Herr, der weder facebook- noch partyaffin ist und der auch keine mächtige Partei im Rücken hat. Er hat seinen Erfolg übrigens vor allem den Stimmen der Jugend zu verdanken. Banale Erkenntnis: Auf die Persönlichkeit kommt es an. So einfach ist es. Und so schwierig.

Quelle: Salzburger Nachrichten, 14.06.2010

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