Gastkommentar / komentar gosta

Plausible Lösungen statt Zahlenspiele

Dr. Karl Hren, Mitherausgeber des Kärntner Jahrbuches für Politik, stellt sein Modell einer Ortstafellösung vor. Bei den diversen Ortstafelverhandlungen der letzten Jahre ging es zum Teil wie auf einem Basar zu: mal 156, dann 141 mit Öffnungsklausel, dann wiederum 167 Ortstafeln wurden der Volksgruppe geboten.

Laut Verfassungsgerichtshoferkenntnis müsste in Kärnten eine Ortstafellösung rund 290 Ortschaften umfassen (so viele erfüllen nämlich das Erfordernis von über 10% slowenischsprachiger Bevölkerung).
Bei all dem Feilschen um Ortschaften wurde vielfach auf die Plausibilität und Schlüssigkeit einer Lösung vergessen. Daher entschied ich mich heuer einen Beitrag für das Kärntner Jahrbuch für Politik zu schreiben in welchem ich einen neuen Lösungsansatz vorschlage.

Die entscheidende Frage lautet nämlich: Gibt es in Südkärnten Siedlungsschwerpunkte der slowenischsprachigen Volksgruppe? Ein derartiger Siedlungsschwerpunkt kann niemals eine einzelne Ortschaft sein, zumal die Südkärntner Ortschaften vielfach 30, 60 oder 80 Einwohner haben und 10% in solchen Ortschaften 3, 6 oder 8 Bewohner ausmachen. Schon Tod, Heirat oder Geburt würden also darüber entscheiden, ob noch eine Ortschaft zweisprachig beschildert wäre oder nicht. Die zweite Gebietseinheit, die in puncto Ortstafellösung mehrfach ins Spiel gebracht worden ist, ist die Gemeinde. In vielen Fällen ist sie ein taugliches Instrument – dort nämlich, wo im gesamten Gemeindegebiet die Volksgruppe überdurchschnittlich vertreten ist. Oft ist die Gemeinde aber zu vielfältig strukturiert und neben Gemeindebereichen mit hohen Volksgruppenanteilen gibt es solche mit sehr niedrigen. Klassisches Beispiel ist etwa die Großgemeinde Ebenthal mit einem sehr niedrigen Anteil Slowenischsprachiger und gleichzeitig einem Gemeindeteil rund um Radsberg mit einem sehr hohen Anteil Slowenischsprachiger.

Mein Vorschlag zielt daher darauf ab in allen Fällen wo das nötig ist, auf die Gebietseinheit zwischen Gemeinde und Ortschaft abzustellen: auf die Katastralgemeinde nämlich. Katastralgemeinden bestehen in der Regel aus mehreren Ortschaften und sind daher ein taugliches Instrument um Siedlungsschwerpunkte der Volksgruppe auszumachen. Bei Heranziehen der 10% des VfGH würde eine Ortstafellösung somit in Südkärnten 8 Gemeinden und 38 Katastralgemeinden umfassen. In diesen Gebietsteilen befinden sich insgesamt 218 Ortschaften mit mehr als 30 Einwohnern. Das Abstellen auf eine klare Gebietseinheit würde auch die Umsetzung der Staatsvertragsbestimmung – die ja immer von Aufschriften topographischer Natur spricht – ermöglichen. Außerdem wäre eine solche Lösung plausibel und nachvollziehbar.

Dr. Karl Hren

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