Erste Gemeinderatssitzung nach der Konstituierung des neuen Gemeinderates

Gratiskindergarten einstimmig beschlossen, Korrekturen und Monologe des Bürgermeisters

12.05.2009 - 10:21

Am Mittwoch, dem 6. Mai 2009, tagte nach den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen erstmals vollzählig der Gemeinderat in Zell/Sele. Schon zu Beginn musste die Zusammensetzung des Kontrollausschusses geändert werden, da der von der SPÖ-Fraktion ursprünglich vorgeschlagene GR Thomas Ogris gleichzeitig Ersatzmitglied des Gemeindevorstandes wurde, was für den Kontrollausschuss nicht zulässig ist. Aus diesem Grund konnte die vorherige Sitzung des Kontrollausschusses, dessen Vorsitzende GR Germana Jug (EL) ist, nicht ausgeführt werden, weshalb bei der Gemeinderatssitzung auch der Tagesordnungspunkt Jahresabschluss 2008 entfallen musste. In den Kontrollausschuss wurde GR Franz Kropivnik (SPÖ) gewählt.
Nach der Korrektur des Protokolls der letzten Sitzung wurde ebendieses beschlossen.

Aus dem Bericht des Bürgermeisters Engelbert Wassner war unter anderem zu erfahren, dass bei der FF Zell/Sele und bei der FF Freibach/Borovnica die Kommandanten gewählt wurden. Es sind dies bei der FF Zell/Sele Silvo Užnik, sein Stellvertreter Otto Ogris, bei der FF Freibach/Borovnica Seppi Oraže, sein Stellvertreter Hermann Oraže.

Sehr umfangreich war der Bericht des Landwirtschaftsausschusses, dessen Vorsitzender GR Franz Kropivnik (SPÖ) ist; sein Stellvertreter ist Vizebürgermeister Nanti Olip (EL), weiters gehört dem Ausschuss noch GR Josef Pristovnik (ÖVP) an. Den einstimmigen Beschluss des Ausschusses, wegen der großen Schneemengen im letzten Winter die Unterstützung für die Schneeräumung zu erhöhen, wurde vom Bürgermeister nicht auf die Tagesordnung gesetzt und der Gemeinderat konnte so auch nicht darüber abstimmen. Eine ganze Reihe Probleme gibt es im Zusammenhang mit öffentlichen und privaten Wegen.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Tourismus und Sport, GR Thomas Ogris (SPÖ) zählte eine ganze Reihe von Plänen und Projekten für diese Mandatsperiode auf. Unter anderem soll im Ort ein Sportzentrum mit einer Laufbahn (welche bald auch nachts beleuchtet sein wird), Eisbahn und einer Skipiste entstehen. Das ehemalige Gendarmeriegebäude soll in ein Zentrum für Kletterer und Alpinisten verwandelt werden, welches die "Naturfreunde Ortsgruppe Zell" gerne bewirtschaften würden. Außerdem soll sich Zell/Sele um den Titel »Bergwanderdorf« bewerben.
Des weiteren soll dem neuen Sportreferenten der Landesregierung brieflich mitgeteilt werden, dass noch offene Rechnungen im Zusammenhang mit der Errichtung des Sportplatzes in Zell/Sele zu begleichen sind.

Für den Familienausschuss berichtete dessen Vorsitzender Vizebürgermeister Heribert Kulmesch (SPÖ). Die Maibaumaufstellung fand heuer unter dem Titel Frühlingsfest statt. Der Maibaum wurde von Mitgliedern der "Brauchtumsgruppe" (besser bekannt als "Koschutateufel") die ganze Nacht über bewacht.

Der erste ordentliche und außerordentliche Gemeindehaushalt wurde mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP beschlossen. Die EL enthielt sich der Stimme, da einige Posten verhältnismäßig sehr hohe Summen ohne konkrete Pläne vorsehen.

Für Absolventen von Allgemeinbildenden Schulen wird ein sogenannter "Bildungsscheck" eingeführt, welcher jeden Absolventen mit € 100,-- belohnen soll. Der Vorschlag wurde mit 8 Stimmen angenommen, wobei sich die EL-Gemeinderäte Olip, Jug und Stern der Stimme enthielten, weil die Gemeinde Zell/Sele schon in den vergangenen Jahren die Ausbildung der Schuljugend stark unterstützt hat und es in dieser Hinsicht nicht notwendig ist Ausbildungsschecks aufs neue einzuführen. Eine Honorierung für eine abgeschlossene Schulausbildung bedeutet bestenfalls eine Prämie für eine erledigte Arbeit und nicht "Bildungscheck".

Gratiskindergarten für alle Kinder vom 3. bis zum 6. Lebensjahr

Einstimmig beschlossen wurde, dass ab Herbst alle Kinder vom 3. bis zum 6. Lebensjahr den Kindergarten gratis besuchen können. In diesem Fall übernimmt die Gemeinde alle übrigen Kosten, welche sonst nicht von Landesseite her gedeckt werden.

Freie Vergabe der Arbeiten zur Sanierung der Brücke im "Hainschgraben/Hajnžev grabn" in Zell-Oberwinkl/Sele Zgornji Kot

Eine der Brücken im "Hainschgraben/Hajnžev grabn" ist nach Meinung des Bürgermeisters in so einem schlechten Zustand, dass sie umgehend zu reparieren ist. Der Gemeinderat beschloss mit 10 Stimmen DI Johann, welcher das einzige Angebot in Höhe von € 8.000,-- machte, mit der Reparatur zu beauftragen. Vizebürgermeister Nanti Olip (EL) enthielt sich der Stimme, weil er der Ansicht war, dass er selbst und wahrscheinlich auch die Mehrheit der Gemeinderäte nicht genügend Informationen über die Lage und Länge der Brücke sowie über die konkreten Kosten haben. Zusätzlich gibt es im Haushalt keinen Posten, aus welchem die Kosten beglichen werden könnten.

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