LTW im Burgenland

Herbe Enttäuschung für die Grünen!

Die Grünen werden über die Wahlkartenwähler wohl den Einzug in den burgenländischen Landtag mit einem Mandat noch schaffen, dennoch sind sie DIE Verlierer dieser Landtagswahlen. Für mich kommt das nicht ganz überraschend, auch wenn Umfragen ihnen sogar Zugewinne vorausgesagt haben. Das hat weniger mit dem Versagen der Meinungsforscher zu tun, sondern zeigt, dass der Wähler/in in Zeiten der Wirtschaftskrise grünen Rezepten nicht glaubt. Ein wohl sehr ernster Fingerzeig für grüne Strategen sich schleunigst etwas zu überlegen. Ansonsten werden paralell zum Wirtschaftswachstum auch die Indexpunkte für die Grünen weiter abnehmen!

Es ist gar nicht erfreulich, wenn man feststellen muss, dass auch die politisch richtige Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus der SPÖ nicht gezogen hat. Die Kritik am Assistenzeinsatz oder die Debatte um Eberau waren offensichtlich aber nicht Grund genug “grün” zu wählen.

Einmal mehr ist für mich klar, dass durchaus interessante Inhalte mit der falschen Verpackung nicht "gekauft" werden. Der Politikansatz der Grünen ist längst viel zu etabliert, angepasst, strukturkonservativ und sogar für junge Menschen nicht mehr spannend genug. Die Selektion der Parteikader ist vollkommen falsch. Die Basisdemokratie bei der innerparteilichen Entscheidungsfindung in inhaltlichen Fragen mag durchaus sinnvoll sein, bei der Kandidatenauswahl ist sie für die Grünen fatal. Die gerade vorne sitzende Parteistruktur in etlichen Länderorganisationen verwaltet sich nur selbst und tut alles um Mandate zu erhalten. Sehr wenig aber um etwas zu bewegen.

Einmal mehr ist gestern klar geworden, die Wirtschaftskrise bringt nicht nur Budgets und öffentliche Finanzen ins Wanken, sondern auch einige Parteien, insbesondere die Grünen.

KOMENTARJI

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Ich glaube, das Grüne Projekt ist einfach fad geworden. Schuld sind also die politisch Verantwortlichen. Nicht nur im Burgenland, sondern österreichweit. Es wird in Zukunft nicht reichen, die Truppe zu sein, über die jeder froh ist, dass es sie gibt. So wie man froh ist, dass es Regen gibt, weil sonst die Wiese nicht wächst – aber trotzdem die Sonne anbetet, wenn man vor die Wahl gestellt wird. Es wird nicht reichen, der Verein zu sein, der manchmal ein bissl für die Schwulen ist und manchmal ein bissl Skandale aufdeckt.
Die Grünen sind österreichweit eine richtige Partei geworden. Die Protagonisten in Bund und manchen Ländern haben dabei vor allem ein Ziel: am Sessel zu kleben. Man versäumt es, Nachfolger aufzubauen, andere Wege der Politik einzuschlagen, sich über selbstgewählte Grenzen hinwegzusetzen.
Menschlichkeit zählt. Umwelt schützen. Eh lieb. Und gegen Rechts sind die Grünen auch. Eh auch ok. Besser wären Botschaften gewesen, wie “Landtag abschaffen.” oder andere visionäre Ziele. Aber Visionen sind unbequem für die handelnden Politiker. Also wird man auch in Zukunft danach trachten, den bequemen Weg zu gehen.
Die Grünen Burgenland haben thematische Fehler ebenso begangen, wie falsche politische Entscheidungen getroffen. Nicht erst heuer, sondern teilweise bereits vor Jahren. So fragt sich der Beobachter, ob beispielsweise ein politisch bewegter Parteivorstand überhaupt existiert. Vielleicht sollte man hier zuerst anpacken. Oder bei der mangelnden Mobilisationskraft – denn welche Partei kann es sich sonst leisten, dass auf wesentlichen Wahlveranstaltungen jeweils nur ein Bruchteil aller KandidatInnen anzutreffen sind, ja nicht mal der gesamte Vorstand.
Ob die Partei aus dem 30. Mai etwas gelernt hat, wird die Zukunft zeigen. Ich wünsche es ihr sehr.

02.06.2010 10:03 | Christian Schreiter, grüner Aktivist