Programmdiskussion

Glaubwürdige Regionalpartei!

Am 10.05, anlässlich seines Besuches in Kärnten, traf ich Flemming Meyer, den Vorsitzenden des „Südschleswigschen Wählerverbandes“ (SSW - Partei der dänischen Volksgruppe im Bundesland Schleswig-Holstein), zu einem Arbeitsgespräch. Mich hat insbesondere interessiert, was das Rezept des großen politischen Erfolges dieser Partei ist, die bei den letzten Landtagswahlen ihre Mandate verdoppeln konnte. Flemming Meyer betonte, dass die Politik des SSW vor allem aus zwei Gründen Erfolg hat: Einerseits deklariert sich der SSW als Sammelpartei der dänischen Volksgruppe, andererseits versteht er sich konsequent als Regionalpartei. Das eine schließt das andere nicht aus. Im Gegenteil: Gerade deshalb, weil der SSW seine Politik auf diesen beiden Grundlagen aufbaut, wird er als die glaubwürdigste Regionalpartei in dem Bundesland wahrgenommen und auch von der Mehrheitsbevölkerung unterstützt. Ca. die Hälfte der 70.000 Stimmen des SSW kommt aus der deutschen Mehrheitsbevölkerung.

Als Regionalpartei kann nur eine politische Gruppierung glaubwürdig sein, die sich für den Erhalt der gesamten Identität einer Region einsetzt. Dazu gehört auch das Bemühen um Gleichberechtigung der verschiedenen Volksgruppen und um Chancengleichheit für diese Region. Die Mehrheitsbevölkerung in Schleswig-Holstein hat längst erkannt, dass Südschleswig eine unabhängige politische Interssensvertretung braucht. Die Menschen wissen, dass die Kontakte des SSW nach Dänemark und die Zweisprachigkeit der Exponenten dieser Partei nützlich sind für die Region und alle Menschen die dort leben.

Ganz klar ist aber auch, dass der SSW als Regionalpartei zu allen politischen Themen, die die Region bewegen eine Position entwicklen muss, nicht nur zu Volksgruppenthemen. Als Regionalpartei ist der SSW aber auch offen für Angehörige der Mehrheitsbevölkerung, wenn diese bereit sind, die Programmatik der Partei anzunehmen und die Sprache der Volksgruppe, zumindest passiv, zu erlernen.

Die EL pflegt seit vielen Jahren mit dem SSW enge freundschaftliche Beziehungen. Gemeinsam sitzen wir auch in der EFA, der Vereinigung europäischer Minderheiten- bzw. Regionalparteien. Im Herbst wird eine Delegation der EL dem SSW einen Besuch abstatten. Wir können viel voneinander lernen. Aber auch gemeinsam Programme und Ideen entwickeln, wie man zweisprachige Grenzregionen wirtschaftlich, sozial, ökologisch und politisch weiterentwickeln kann. Regionalparteien wie der SSW oder auch die EL sind eine Chance für zweisprachige Regionen. Immer mehr Menschen, auch aus der Mehrheitsbevölkerung, erkennen das.

KOMENTARJI

Sehr geehrter Herr Skuk!
Danke für den interessanten Beitrag. Bin ganz Ihrer Meinung - oder besser, Sie sprechen mir aus der Seele. Herr Smertnik ist mit seiner Politik auf der richtigen Spur. Die Zeit ist reif!

15.05.2010 16:15 | Franz

Wie ich es von Wien aus beobachten kann, macht die EL sehr gute Regionalpolitik. Letztendlich beweist das auch der Erfolg, einen zweisprachigen Bürgermeister errungen zu haben.
Mein Vorschlag wäre, sich beiden Sprachgruppen zu öffnen. Das ist nicht so einfach getan wie gesagt, aber ohne dieser Perspektive gibt es auf weite Sicht kein Überleben der slowenischen Volksgruppe in Kärnten. Warum, habe ich in drei Leserbriefen (KTZ, Kleine, Novice) Ende April deutlich ausgeführt. Die Einheitsliste muss sich von den drei Slowenenvertretungen klar lösen und eigenständige Politik betreiben, um für ALLE wählbar zu sein. Zum Wohle Kärntens und der Zweisprachigkeit!
Ferdinand Skuk aus Wien

14.05.2010 16:34 | Ferdinand Skuk