Reformen der Volksgruppenvertretung

Wer vertritt die Volksgruppe?

Diese Frage ist nicht immer leicht zu beantworten. Die Zersplitterung der slowenischen Strukturen trägt auch ihren Teil zur Verwirrung bei. Oft werde ich von Freunden aus der Mehrheitsbevölkerung gefragt, warum wir den so viele Organisationen brauchen. Allen Erklärungsversuchen zum Trotz kommt dennoch immer der berechtigte Einwurf, die Zersplitterung würde ja doch nur den Gegnern der Volksgruppe nützen.

Faktum ist, dass es diese Zersplitterung auch innerhalb der Mehrheitsbevölkerung, sogar innerhalb von Interssensvertretungen gibt. Der Unterschied zur slowenischen Volksgruppe liegt aber darin, dass die Mehrheitsstrukturen über gesetzliche Rahmenbedingungen verfügen, die diese Vielfalt in geordnete Bahnen lenken. Ich meine damit parlamentarische Vertretungskörperschaften, die zwar auch aus verschiedenen Fraktionen zusammengesetzt sind, jedoch über direktdemokratische Wahlen eine geordnete Entscheidungsfindung ermöglichen. Genau diese Instrumentarien fehlen der Volksgruppe.

Seit vielen Jahren wird deshalb auch schon über eine Reform der Volksgruppenstrukturen diskutiert. Leider gibt es jedoch Volksgruppenfunktionäre, die sich gegen Reformen stemmen, weil sie derzeit, auch ohne demokratische Wahlen, eine bedeutende Rolle innerhalb der Volksgruppe einnehmen, es aber nicht sicher ist, dass dies nach einem demokratischen Wahlgang auch so bleiben würde.

Die EL (Einheitliste / Enotna lista) setzt sich für eine Volksgruppenvertretung auf öffentlich - rechtlicher Basis ein, die mittels Zweitstimmzettel bei Landtagswahlen ermittelt werden sollte. Damit hätte die Volksgruppe endlich eine moderne Struktur, deren Legitimation von niemandem in Zweifel gezogen werden könnte. Darüber hinaus würden demokratische Spielregeln auch dafür sorgen, dass sich die Strukturen laufend, sowohl personell als auch inhaltlich, erneuern würden.

Und noch etwas würde dieses Modell bringen: Es würden sich jene Volksgruppenvertreter durchsetzen, die den stärksten Rückhalt in der Bevölkerung haben und das sind sicher nicht die politischen "Heißsporne".

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