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19.04.
2009

Referatsaufteilung in den Gemeinden

SPÖ ist nicht gleich SPÖ!

Die SPÖ in Eisenkappel - Vellach / Železna Kapla - Bela betreibt Obstruktion (Verhinderung der Konstituierung des Gemeinderats), um eine Referatsaufteilung zu erzwingen. Dabei sind ihr die finanzielle Situation der Gemeinde und die Sinnhaftigkeit einer Referatsaufteilung (freiwillige Leistung der Gemeinde) anscheinend völlig wurscht. In der Gemeinde Feistritz ob Bleiburg / Bistrica nad Pliberkom steht die Diskussion über die Referatsaufteilung auch noch bevor. Feistritz hat, obwohl es sich um eine finanziell starke Gemeinde handelt, in der vergangenen Periode zugunsten anderer Projekte auf eine Referatsaufteilung verzichtet. Nun will jedoch Bürgermeister Flödl (LFA = ÖVP nahe) seine zwei Vizes mit Referaten für deren langjährige Parteitreue (war nicht immer leicht!!!) belohnen. Er will also viel Geld für die Gehälter der beiden Vizes setzen, statt für Projekte im Interesse der Allgemeinheit.

Dazu schreibt der SPÖ - Ortsparteichef auf der Homepage der SPÖ - Feistritz zurecht:
"Referatsaufteilung würde 100.000 € kosten. Mit aller Wahrscheinlichkeit ist damit zu rechnen, dass es eine Referatsaufteilung geben wird (Abstimmung in der nächsten Gemeinderatssitzung). Dies würde für die nächsten sechs Jahre rund 100.000 € an Mehrkosten verursachen, für das Entgelt der beiden Vizebürgermeister. Ein Betrag, der nach Meinung der SPÖ für andere sinnvollere Zwecke, wie bspw. Anschaffung von Grundstücken für Kinderspielplätze, die Verlegung von Müllinseln oder die Dorfplatzgestaltung, Pflegebehelfe usw. verwendet werden könnte."

Klingt vernünftig und plausibel was Hütter (SPÖ Feistritz) da schreibt. Vielleicht könnte er auch mal Malle, Kogelnik und Co. von der SPÖ Eisenkappel, die genau das nicht kapieren wollen, ins Gebet nehmen! In Železna Kapla wartet man noch auf eine wundersame Erleuchtung der Sozis.

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