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05.08.
2012

Wann wird gewählt?

Der Wahlkampf für Kärnten hat begonnen!

Das Taktieren um den Kärntner Wahltermin hat es gezeigt: Die Parteien suchen für sich die beste Ausgangsposition. In einem Bundesland, in dem die Regierungskoalition geplatzt ist und die halbe Landesregierung mit einem Bein im Kriminal steht, muss neu gewählt werden. Das gilt mittlerweile als unbestritten. Bleibt nur noch die Frage: Wann? SPÖ, ÖVP und Grüne drängen auf einen baldigen Wahltermin, möglichst gleich im Herbst. Das Kalkül dahinter ist offensichtlich. Sie hoffen, dass die Verärgerung der Kärntner über die Malversationen der Freiheitlichen dann noch frisch ist und die Ohrfeige der Wähler für die FPK entsprechend groß.

Daraus erklärt sich im Umkehrschluss, warum die FPK für keine baldige Wahl ist, sondern eine Zusammenlegung mit der Nationalratswahl im kommenden Jahr befürwortet. Die Freiheitlichen hoffen, dass die Kärntner Malaise in einem bundesweiten Wahlkampf von den für sie lohnenderen Themen EU-Frust und Eurorettung überdeckt wird.

Nun, der Kärntner ÖVP ist mit dem Coup von Obernosterer, gleich drei enge Vertraute des ehemaligen Obmannes Martinz auszutauschen, ein beachtlicher - ich behaupte überlebensnotwendiger Befreiungsschlag gelungen. Wer nun nachrückt, hängt auch mit den nächsten Gerichtsterminen zusammen. Alle zittern vor Petzner! Zumindest vor seinen Aussagen vor Gericht. Zu erwarten ist, dass Petzner seine politische Haut teuer "verkaufen" wird.

Nur die Grünen können sich derzeit ruhig im Erfolg ihres "Sonnenkönigs" Rolf Holub sonnen. Heute zB. in Eberndorf / Dobrla vas, als es galt die Salamiprinzessin zu inthronisieren. Ich gönne es Holub & Co. Die Grünen waren auch oft genug nur Halbzeitsieger der Umfragen, aber nicht der Wahlen. Diesmal dürfte es anders sein.

Und was wird die Enotna lista machen? Vieles ist möglich, aber es ist noch nix fix. Gespräche laufen aber in einige Richtungen. Ich als Vorsitzender könnte mir eine breite Kandidatur mit starken Partnern aus der Zivilgesellschaft vorstellen. Mit Menschen, die sich idealistisch in vielen Bereichen des täglichen Lebens behauptet haben. Der Idalismus wäre vorhanden, nicht jedoch die finanziellen Mittel. Wir haben an der überhöhten Parteienfinanzierung, beschlossen von allen Landtagsparteien, ja mit keinem Cent partizipiert!

Aber, ich sage dennoch, auch Kleine können überraschen. Vor allem dann, wenn die Großen im Morast versinken.

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