Landespolitik

Orientierungslose SPÖ

Seit der Wien-Wahl im Oktober 2005, als sich die SPÖ um zwei Prozentpunkte auf 49 Prozent verbesserte, stand für die Roten bei keiner Wahl mehr ein Plus vorne. Diese Serie wurde bei den Gemeinderatswahlen vom Sonntag in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg prolongiert. Tja, das überrascht mich nicht besonders, denn die Sozialdemokratie ist schon längere Zeit profil- und orientierungslos und hat den Wählerinnen und Wählern keine attraktiven Angebote zu machen.

Allein die Parteiobmannsuche in Kärnten, zur völlig falschen Zeit und unter völlig falschen Vorzeichen, sagt einiges aus. Es fehlt am Willen oder an der Fähigkeit das wirtschaftspolitische Totalversagen von FPÖ und ÖVP in Kärnten propagandistisch auszuschlachten. Lieber eiert man ohne Konzept zwischen allen Stühlen herum.

Man merkt es kaum, aber es gibt auch gute und fähige Leute in der Kärntner Sozialdemokratie, nur kommen diese kaum einmal zum Zug. Zu oft werden die BESTEN Köpfe verheizt. Hoffentlich wird das nicht auch mit Peter Kaiser geschehen.

Ich will hier keine Krokodilstränen vergießen; aber ich bin der festen Überzeugung, dass Kärnten eine stabile Sozialdemokratie brauchen würde. Eher aber scheint es so zu sein, dass der Selbstzerfleischungsprozess nach dem Parteitag so richtig losgehen wird. Eine starke Integrationsfigur ist nicht in Sicht. Freuen dürfen sich daher jene, denen es auch nicht um das Land geht, sondern um ihre fett gepolsterten Stühle. Und das Land wird weiter „bluten“, die Menschen aber werden wohl weiter auf ehrliche, positive und veränderungswillige Persönlichkeiten an der Spitze der Landespolitik warten müssen.

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