Wahlrechtsreform 2008

Große Herausforderung für die Enotna lista!

Das Wahlrecht wurde also novelliert. Für die FPÖ, die Grünen und wohl auch die ÖVP ein Erfolg, den mit dem alten Wahlrecht würden sie wahrscheinlich das Landhaus nur noch von außen betrachten dürfen. Und für die EL? Unsere Situation wird durch dieses Wahlrecht nicht leichter, aber wesentlich interessanter. Warum? Weil wir nun auch vor einer ganz entscheidenden Weichenstellung für die Zukunft stehen. Einer Weichenstellung, die ich für mich persönlich schon längst geklärt habe, die aber in den Reihen der Funktionäre noch nicht auf genügend Zustimmung gestoßen ist.

Worum gehts genau? Es ist uns wieder nicht gelungen
einen Sonderstatus für eine Volksgruppenpartei zu erreichen. Eigentlich etwas, was in vielen modernen Demokratien etwas selbstverständliches ist. Die Alternative für die EL kann daher zukünftig nur sein, und das versuche ich meinen Freunden von dem Tag an,als ich Vorsitzender geworden bin klarzumachen, dass wir uns weiter öffnen müssen. Wir müssen uns ein ganz starkes Profil einer zweisprachigen - unabhängigen Bürgerbewegung geben und so versuchen all jene Wähler zu gewinnen, die sich eine unabhängige Stimme für Gerechtigkeit auf allen Ebenen aber auch eine Stimme für den Schutz der besonderen kulturellen und sprachlichen Vielfalt unserer Heimat im Landtag wünschen.

Die EL wird im Herbst bei einer außerordentlichen Vollversammlung entscheiden, ob sie bei den Landtagswahlen antreten wird. Meine Meinung dazu ist ziemlich klar: jawohl, wir müssen antreten aber diese Wahlen vor allem auch dazu benützen, um eine neue - andere politische Kraft in Kärnten zu etablieren, die wenn noch nicht heute (wer weiß?) aber sicher morgen in der Lage sein wird 5 % der Wählerstimmen zu erreichen. Wenn die EL es schafft, die Bahnen für eine solche - neue politische Bewegung zu ebnen, werden erst die
Scheuchs, Petzners und Tauschitzs aber auch Grüne und SPÖ nachdenken beginnen, ob es den doch nicht gescheiter gewesen wäre der slowenischen Volksgruppe gleich ein Sondermandat zu gewähren. Den eine solche neue politische Kraft wäre für die
anderen Parteien wesentlich ungünstiger!

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