Initiative Demokratie und Rechtsstaat

Die »hohe« Politik »glänzte« durch Abwesenheit

»Alle sind gekommen, nur er kam nicht«, so beginnt ein altes slowenisches Volkslied. So cirka war es aber auch gestern: obwohl ein Wochentag, obwohl eine Abendveranstaltung, obwohl von deutschsprachigen Medien kaum beworben, kamen dennoch über 500 Menschen nach Klagenfurt/ Celovec um ihre Solidarität mit demokratischen Grundprinzipien und mit dem österreichischen Rechtsstaat zum Ausdruck zu bringen. Ein schöner Erfolg dieser überparteilichen Zivilinitiative.

Aufgefallen ist mir aber, dass Landespolitiker aller »Farben« geschlossen durch Abwesenheit glänzten. Das macht doch betroffen. Ist den schon allen Politikern in diesem Land »wurscht«, wie mit Prinzipien des Rechtsstaates umgegangen wird, oder ist wirklich egal, wie man hierzulande Demokratie versteht? Nun, von BZÖ und auch ÖVP konnte man, bezogen auf ihren derzeitigen »Zustand«, nichts Anderes erwarten. Aber wo waren die Grünen und die Sozis?

Dabei habe ich etwa ½ h vor der Veranstaltung die SPÖ Nationalrätin Melitta Trunk und die SPÖ Bundesrätin Anna Blatnik noch gemütlich bei einem Kaffee in einem ca. 200 m entfernten Kaffeehaus getroffen. Sie waren also in der Nähe des Veranstaltungsortes und haben es dennoch nicht für notwendig befunden, zumindest kurz auch bei der Protestveranstaltung vorbei zu schauen. Hat Trunk nicht seinerzeit plakatiert »Stark für die Schwachen«? Aber lang, lang ist's her!

Und was wird sich die große alte Dame der Umweltbewegung Freda Meissner Blau wohl gedacht haben? Sie reist von weit her an und die Landesgrünen haben vor lauter »Konsens spielen« anscheinend keine Zeit Solidarität zu zeigen. Bei der Veranstaltung gesehen habe ich aber die sehr angagierte Kultursprecherin der Klagenfurter Grünen Evelyn Schmid - Tarmann.

Was denken sich wohl Parteistrategen, wenn sie ihren Landesfunktionären raten, nicht zu so einer Protestveranstaltung zu gehen? Die Überlegung könnte gewesen sein: da müssen wir nicht hin, könnte uns ja jemand in ein "radikales" Eck drängen und obendrein, diese Menschen dort können ja so oder so bei LTW nur grün oder rot wählen. Die haben ja keine andere Alternative. Ob sich da einige Parteistrategen nicht gewaltig täuschen?

PS: Marjan Sturm pa je prišel; »klobuk dol«! / Marjan Sturm war aber dort; »Hut ab!«

KOMENTARJI

Lieber Frank!
Es tut mir leid, dass ich dich in diesem Artikel nicht extra erwähnt habe. Es war kein einziger Abgeordneter des Ktn. Landtages anwesend. Das meinte ich mit meiner Kritik. Diese Kritik war an alle Parteien gerichtet. Ich wusste aber nicht, dass sich Rolf Holub entschuldigt hat und verhindert war.
Ungeachtet dessen ist es traurig, dass von 36 LAbg, etlichen Kärntner NR un BR - Abg. oder von den 7 Landesregierungsmitgliedern kein einziger Zeit findet, zu so einer Veranstaltung zu kommen! Das spricht BÄNDE!

31.05.2008 12:08 | Vladi Smrtnik

Die Behauptung in diesem Artikel, dass kein grüner Landesfunktionär bei dieser groß angelegten Protestveranstaltung anwesend war, ist schlicht und ergreifend unwahr. Ich als Landesgeschäftsführer der Grünen Kärnten war sehrwohl dabei und habe auch hochoffiziell Rolf Holub bei Herrn Gstättner, einem der Initiatoren, für sein Fernbleiben entschuldigt. Frank Frey

30.05.2008 11:31 | Frank Frey