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Nationalratswahlen 2008 - Resultat

Die Enotna lista erreichte zusammen mit dem LIF in Südkärnten ein solides Resultat

28.09.2008 - 18:07

Nach den heutigen Nationalratswahlen stellt die Enotna lista (EL) fest, dass sie im Wahlbündnis mit dem LIF im zweisprachigen Gebiet Südkärntens ein solides Resultat erreichen und somit den Wähleranteil, den sie beim letzten gemeinsamen Antreten mit dem LIF im Jahr 1999 ansprach, halten konnte.

Die EL mit ihren Kandidaten, an deren Spitze der Kärntner LIF-Spitzenkandidat Rudi Vouk stand, hat somit ihren wichtigen Teil geleistet. Gleichzeitig bedauert die EL, dass Rudi Vouk und dem LIF der Eintritt in das Parlament nicht gelang.
Auf jeden Fall hat sich das Bündnis zwischen der EL und dem LIF als richtige Entscheidung erwiesen, denn dadurch gelang es, Volksgruppenthemen zum Teil des Wahlkampfes zu machen. Eine entscheidende Rolle beim Verfehlen des Wahlzieles spielten die Tatsachen, dass das LIF außer in Wien und im zweisprachigen Gebiet Kärntes über keine gefestigten Strukturen verfügen konnte und dass die Partei über gut zehn Jahre in der österreichischen Politik nicht mehr präsent war. Dies führte letztlich auch dazu, dass das LIF den Jungwählern nicht bekannt war und sie sich diesmal nicht für die liberale Option entschieden haben. Einen nicht zu vernachlässigenden Einfluss hatte auch das völlig unnachvollziehbare Dirty Campaining gegen das LIF im Wahlkampfinale.
Dass Resultat der heutigen Nationaratswahlen ist aber auf jeden Fall alarmant, verfügen doch die beiden Parteien vom rechten politischen Rand ab nun im österreichischen Parlament über eine relative Mehrheit. Angesichts der Geschichte Österreichs hätte gerade dies nicht geschehen dürfen. Die slowenische Minderheit und die EL haben vor einer solchen Entwicklung immer gewarnt.
Es hat sich nämlich erneut herausgestellt, dass der Deutschnationalismus, dem auch die SPÖ und die ÖVP immer gefolgt waren, der kleinste gemeinsame Nenner der Parteien insbesondere in Kärnten ist. Dies hat letztlich auch dazu geführt, dass die ehemaligen Großparteien immer mehr schrumpfen und die Politik, die am offensichtlichsten vom Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider repräsentiert wird, auch in ganz Österreich auf dem Siegeszug ist. Im Wahlkampf hat gerade die ÖVP diese Positionen in der Migrantenfrage kopiert, die SPÖ in der Europapolitik.
Die EL bedankt sich nach den heutigen Nationalratswahlen bei allen, die an die historische Chance geglaubt und die EL-Kandidaten mit Rudi Vouk an der Spitze uneterstützt haben. Gerade wegen der alarmanten Entwicklung in der österreichischen Politk ist die EL von der Notwendigkeit überzeugt, ihre Politik fortzusetzen und in dieser Zeit alles dafür zu tun, die Kräfte zu bündeln.