Projekt "Pyramidenkogel Neu"

GEL/Grießhammer verurteilt Missachtung des Landtags durch Bgm. Oleschko

30.03.2010 - 13:45

Utl.: 3-fach-Funktion von Oleschko bei „Schuldenturm“-Projekt muss durchleuchtet werden

Keutschach (30.03.10) – Besorgt zeigt sich Albrecht Grießhammer, Gemeinderat der Grünen Einheitsliste Keutschach/Hodiše, über den Verlauf der gestrigen ORF Kärnten Sendung Streitkultur, in der über das Projekt „Pyramidenkogel Neu“ diskutiert wurde.

In der Sendung fiel Bgm. Oleschko mit einem „Sager“ auf, wonach er den einstimmig gefassten Landtagsbeschluss zur Überprüfung des Neubaus des Turms am Pyramidenkogel eindeutig missachte. „Das ist bedenklich und zeigt, wessen Geisteshaltung Bgm. Oleschko vertritt“, so Grießhammer. Er sieht das als Bestätigung, dass die ausgearbeiteten Verträge offensichtlich bewusst mit sittenwidrigen und sogar gesetzwidrigen Formulierungen zum Nachteil der Gemeinde gestaltet wurden. "Ich fordere LR Martinz auf, sich selbst ein Bild vom Inhalt der Verträge zu machen. Seine Nibelungentreue zu den „politischen Geisterfahrern“ der FPK im Land (Büro Scheuch) und in der Gemeinde Keutschach - beides mal in der Person von Oleschko - ist bewundernswert, aber falsch", warnt Grießhammer.

„Bei den Verträgen handelt es sich um eine typische „Heuschreckenkonstruktion“, bei der zuerst öffentliche Gelder in einer der öffentlichen Kontrolle entzogenen GmbH&Co KG verschwinden und später die Gemeinde Keutschach über die Kreditrückzahlungen an diese GmbH&Co KG, die sie alleine erwirtschaften muss, ausgeblutet werden wird. Die Gemeinde ist nicht der Eigentümer des neuen Turmes, trägt aber sämtliche wirtschaftlichen Risiken, wie zB. Bauzeitverlängerungen, Baukostensteigerungen, nicht eintreffende Besucherzahlen oder zu niedrig angesetzte Betriebskosten. Da braucht es ein Wunder, damit das gutgeht“, erklärt Grießhammer.

"Es drängt sich der Verdacht auf, dass Oleschko in einem Gewissenskonflikt in seiner Funktion als Bürgermeister der Gemeinde einerseits und Landesbediensteter (Büro Scheuch) andererseits dem Wohl des Landes Kärnten, das über die KTH Nutznießer der Heuschreckenkonstruktion ist, mehr verbunden ist als dem Wohl der Gemeinde. Diese 3-fach-Funktion von Oleschko, der gleichzeitig Co-Geschäftsführer der Errichtergesellschaft des Turmes ist, muss auf jeden Fall durchleuchtet werden. Das Land ist pleite und versucht sich jetzt mit solchen Projekten am Geld der Gemeinden schadlos zu halten“, schließt Grießhammer.

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17.11.2011 04:35 | Char

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