Gemeinderatssitzung

GEL/Grießhammer: Keutschacher Gemeinderat erteilt Bgm. Oleschko klare Abfuhr

30.04.2010 - 22:25

Utl.: "Pyramidenkogel Neu" bleibt ein Turm ohne Fundament


Keutschach (30.04.10) - Eine klare Abfuhr hat der Keutschacher Gemeinderat in der gestrigen Sitzung Bgm. Oleschko und seinem sündteuren Prestigeprojekt "Pyramidenkogel Neu" erteilt.

Das umstrittene Sitzungsprotokoll vom 16.12.2009 wurde gestern mehrheitlich abgelehnt. In dieser Sitzung im Dezember sollten die Turm-Verträge zwischen der Gemeinde Keutschach, der Errichtergesellschaft und dem Land beschlossen werden. Die Oppositionsparteien ÖVP, SPÖ und GEL (Grüne Einheitsliste) haben damals durch den Auszug aus der Sitzung die Beschlussfassung verhindert.

Auch die Bürgschaftsübernahme zum 4 Millionen Kredit wurde auf Antrag der ÖVP, SPÖ und GEL von der Tagesordnung abgesetzt, da der Gemeinderat mehrheitlich zu der Auffassung gekommen ist, dass der Bürgschaftsvertrag erst nach Vorliegen eines Detailkonzeptes und der Prüfung durch den Rechnungshof behandelt werden kann.

"Bgm. Oleschko konnte sich mit keinem Tagesordnungspunkt zum Thema Pyramidenkogel durchsetzen und hat offensichtlich den Gemeinderat gegen sich. Im weiteren Sitzungsverlauf stellte sich einmal mehr heraus, dass Bgm. Oleschko mit seiner unbelehrbaren und selbstherrlichen Art der eigentliche Verhinderer eines neuen Turmes auf dem Pyramidenkogel ist. Damit ist und bleibt das Prestigeprojekt Oleschkos ein Turm ohne Fundament", erklärt Albrecht Grießhammer, Gemeinderat der GEL.

Die GEL wollte mit 4 Dringlichkeitsanträgen (siehe Anhang) wesentliche Maßnahmen setzen, um die verfahrene Situation rund um den Turm am Pyramidenkogel zu lösen. Diese Anträge sehen ua. kurzfristige Maßnahmen zur Attraktivierung des Turms vor, Pläne zur Überarbeitung des Projektes unter Einbeziehung des extra angekauften Grundstückes sowie eine Freigabe von Unterlagen für die Prüfung durch den Rechnungshof. "Die Dringlichkeit der Anträge wurde durch die Blockade des Bürgermeisters und Teile seiner Fraktion jedoch nicht zuerkannt. Seit über 10 Jahren als BGM fährt Oleschko offensichtlich die Gemeinde und den bestehenden Turm an die Wand, um dann mit seinem für die Gemeinde unbezahlbaren Prestigeprojekt als Retter auftreten zu können. Der Keutschacher Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung dieser Vorgangsweise eine klare Absage erteilt", schließt Grießhammer. Dringlichkeitsantrag "Unterlagen" (pdf) Dringlichkeitsantrag "Grundstück" (pdf) Antrag "Bürgschaftsvertrag" (pdf) Dringlichkeitsantrag "Verschönerung" (pdf)

KOMMENTARE

Wo ist der Anhang?

01.05.2010 10:06 | robot

Name (Vorname und Nachname): E-Mail: Kommentar:

Sicherheitscode:
Bitte den Sicherheitscode eingeben:

Über uns

• Die Landespartei
• Der Vorstand
• Gemeinderatswahlen
• Landtagswahlen
• Nationalratswahlen
• Kontakt

Mach mit!

• EL mitgestalten
• Informationsabo bestellen
• Ehrenamtliche Mitarbeit
• Mitarbeit in Gemeindefraktion
• Finanzielle Unterstützung

Dossier

• Das Ortstafelerkenntnis des Verfassungsgerichtshofes - Die Auswirkungen
• Organisationen der österreichischen Volksgruppen und Kontaktadressen
• Einleitung
• Erster Weltkrieg und die Volksabstimmung
• Beginn der Nationalen Frage

Gemeinden im Fokus

• Globasnitz / Globasnica
• Zell / Sele
• Bad Eisenkappel / Železna kapla
• Schiefling / Škofiče
• Rosegg / Rožek
• St. Jakob / Šentjakob
• Bleiburg / Pliberk